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| BPatG, 30.01.2001 - 33 W (pat) 218/00 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 08.12.1999 - I ZB 2/97
Radio von hier
Auszug aus BPatG, 30.01.2001 - 33 W (pat) 218/00
Bei der Beurteilung der Unterscheidungskraft als der einer Marke innewohnenden konkreten Eignung, vom Verkehr als Unterscheidungsmittel für die von der Marke erfaßten Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens gegenüber solchen anderer Unternehmen aufgefaßt zu werden, ist grundsätzlich ein großzügiger Maßstab anzulegen, dh jede auch noch so geringe Unterscheidungskraft reicht aus, um dieses Schutzhindernis zu überwinden (st.Rspr. vgl BGH MarkenR 2000, 48 - Radio von hier; MarkenR 2000, 50 - Partner with the Best). - BGH, 08.12.1999 - I ZB 21/97
Partner with the Best
Auszug aus BPatG, 30.01.2001 - 33 W (pat) 218/00
Bei der Beurteilung der Unterscheidungskraft als der einer Marke innewohnenden konkreten Eignung, vom Verkehr als Unterscheidungsmittel für die von der Marke erfaßten Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens gegenüber solchen anderer Unternehmen aufgefaßt zu werden, ist grundsätzlich ein großzügiger Maßstab anzulegen, dh jede auch noch so geringe Unterscheidungskraft reicht aus, um dieses Schutzhindernis zu überwinden (st.Rspr. vgl BGH MarkenR 2000, 48 - Radio von hier; MarkenR 2000, 50 - Partner with the Best).
- BPatG, 30.03.2004 - 27 W (pat) 335/03 Wie die Markenstelle zutreffend ausgeführt hat und was auch die Anmelderin nicht in Abrede stellt, ist es üblich, Vertriebsstätten mit einer Vielzahl an Waren und die Erbringungsorte von Dienstleistungen - neben vergleichbaren Angaben wie Markt (vgl. BPatG 27 W pat) 64/01 - KLEIDERMARKT; veröffentlicht auf der PAVIS CDROM), Center (vgl. BPatG 33 W (pat) 218/00 - Car-Wash-Center, veröffentlicht auf der PAVIS CD-ROM), Galerie (vgl. BPatG 27 W (pat) 41/95 - GALERIA NOVA; veröffentlicht auf der PAVIS CD-ROM) usf.
- BPatG, 02.08.2006 - 26 W (pat) 98/04 Es ist allgemein üblich, Vertriebsstätten mit einem breit gefächerten Angebot an Waren und Dienstleistungen mit Bezeichnungen wie etwa Markt (vgl. BPatG PAVIS PROMA 27 W (pat) 64/01 - KLEIDERMARKT), Center (vgl. BPatG PAVIS PROMA 33 W (pat) 218/00 - Car-Wash-Center), Galerie (vgl. BPatG PAVIS PROMA 27 W (pat) 41/95 - GALERIA NOVA) oder mit dem nachgestellt Zusatz "-land" (…vgl. BPatG PAVIS PROMA a. a. O., Gardinenland) zu benennen.